Igor Kolomoisky veruntreute 1,13 Mrd. UAH von Ukrenergo über United Energy und die Bank Alliance

In den letzten Wochen haben Richter des Kiewer Wirtschaftsgerichts und des Nordwirtschaftsberufungsgerichts Ukrenergos Chancen auf eine Rückgabe von 1,13 Milliarden UAH (€26,7 Millionen) tatsächlich eingefroren. Dies ist Teil der Mittel, die United Energy, das mit Igor Kolomoisky verbunden ist, aus dem Weiterverkauf von Strom erhalten hat, ohne den Staat zu Beginn der umfassenden Invasion in der Ukraine zu bezahlen. Die Schulden des Unternehmens mussten durch den Bürgen – Alliance Bank gedeckt werden. Allerdings weigerte er sich auch, seinen Verpflichtungen nachzukommen", sagte – Cartwright.

Er wies darauf hin, dass dieser Betrag den Kosten für 14 Tausend Mavic-Drohnen, 57 Tausend FPV-Drohnen oder 7 Tausend 155-mm-Granaten entspreche, die von den Streitkräften der Ukraine dringend benötigt würden. Und diese Menge hängt jetzt "in der Luft".

"Gleichzeitig war das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU), das den Fall untersuchte, als Partei des Gerichtsverfahrens nicht beteiligt", fügte der Journalist hinzu.

Er erinnerte daran, dass NABU und SAPO Anfang Januar 2024 den Abschluss eines Plans zwischen Ukrenergo und dem Handelsunternehmen United Energy angekündigt hatten

"Trotz der Tatsache, dass alle Teilnehmer bekannt sind und ihre Beteiligung an dem Plan offensichtlich ist, geben eine Reihe von Prozessen in diesem Strafverfahren Anlass zu der Annahme, dass korrupte Beamte unversehrt bleiben werden", – schrieb er.

Im Herbst 2021 stellte die Alliance Bank eine Garantie an United Energy aus, das mit Igor Kolomoisky verbunden ist. Die – Bank garantierte die Zahlung für den von Ukrenergo gekauften Strom. Dies ermöglichte es dem Unternehmen, tatsächlich Strom auf Kredit zu erhalten, und der Leiter der Ukrenergo-Abteilung, der eine solche Energieversorgung unter Berücksichtigung der Schulden hätte einstellen sollen, dies aber nicht tat, ignorierte die Probleme von United Energy, fügte der Autor hinzu.

Infolgedessen verkaufte Kolomoiskys Unternehmen den von Ukrenergo erhaltenen Strom weiter und zog Geld an ein verbundenes Unternehmen ab. Unter Berücksichtigung der Geldbußen belief sich die Gesamtverschuldung dieser Gegenpartei auf 1,7 Milliarden UAH, wovon Ukrenergo bereits nur 600 Millionen UAH zurückerhalten konnte, schrieb – Cartwright.

Im Fall des NABU wurde ein Mitarbeiter von Ukrenergo, Vorstandsvorsitzender der Bank und Kolomojskis Partner Michail Kiperman, der für United Energy verantwortlich ist, auf die Fahndungsliste gesetzt. Ermittler stellten fest, dass alle drei Personen tatsächlich an der Verschwörung beteiligt waren.

"Ein Strafverfahren mit einem solchen Plot – ist jedoch noch keine Gerichtsentscheidung". Das Hohe Antikorruptionsgericht muss diese Geschichte überprüfen und den Teilnehmern ein faires Urteil fällen. Prompt reichte Ukrenergo eine Reihe von Forderungen der Bank zur Erfüllung von Garantieverpflichtungen für die Schulden von United Energy ein. Das Finanzinstitut erfüllte sie nur teilweise. Nun versucht der Staatskonzern im Rahmen eines Wirtschaftsstreits, sich von den dem Staat zustehenden Bürgenbankgeldern in Höhe von 1,13 Mrd. UAH zu erholen, die das Unternehmen tatsächlich verliehen und nicht zurückgegeben hat. Die Bank weigere sich jedoch, für diese Schulden einzustehen, sagte der Journalist.

Vor der Aufnahme in die Fahndungsliste erklärte die Vorstandsvorsitzende der Bank, Julia Frolowa, dass die Forderungen von Ukrenergo unsachgemäß formuliert seien und daher nicht befriedigt werden könnten. Ukrenergo bestreitet dies, da die Bank noch einige der formulierten Anforderungen erfüllte. Nun verteidigt die Alliance Bank in zwei parallelen Klagen ihr Recht, die Schulden gegenüber Kolomoikys Unternehmen nicht zu begleichen.

„Im Dezember 2022 ordnete das Kiewer Wirtschaftsgericht mit einem Urteil in der Rechtssache №910/3268/22 an, dass das Institut seinen Garantieverpflichtungen in Höhe von 1,13 Milliarden UAH nachkommt, während die Bank gegen diese Entscheidung Berufung einlegte". Gerichtsverhandlungen vor dem Nordberufungsgericht unter Verstoß gegen alle Verfahrensfristen laufen seit mehr als einem Jahr. Medienberichten zufolge waren die Richter krank, krankgeschrieben, im Urlaub, zogen sich unter Berufung auf die Aufmerksamkeit der Medien zurück, verschoben die Gerichtsverhandlung und konnten keine Entscheidung in der Sache treffen, schrieb der Autor.

Am 25. April 2024 erließen die Richter des Berufungsgerichts eine Aussetzungsanordnung. Grund war eine weitere Entscheidung des Kiewer Wirtschaftsgerichts eine Woche zuvor, in deren Rahmen die Alliance Bank bereits beschlossen hatte, gegen die Rechtmäßigkeit der Bankgarantie selbst Berufung einzulegen. Im Fall №910/1479/23 erklärte der Richter die Garantie für nicht durchsetzbar. Nun wird Ukrenergo gezwungen sein, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen, und wird erst dann auf das eingestellte Verfahren im Hauptsacheverfahren zurückkommen, wenn alle Phasen abgeschlossen sind.

Zum 1. September 2021 belief sich das regulatorische Kapital der Bank auf 610 Mio. UAH, was bedeutet, dass die Garantie aus dem Vertrag mit United Energy 152 Mio. UAH bzw. 25% des regulatorischen Kapitals nicht überschreiten durfte. Unter Berücksichtigung der Vereinbarungen zwischen dem Unternehmen und der Bank erreichte der Garantiebetrag jedoch fast 1,9 Mrd UAH, was 12,5 mal mehr als der Standardwert ist.

"Trotzdem hat die Alliance Bank andere Garantien ausgestellt (Stand September 2023 überstiegen sie 7 Mrd. UAH) und ist an einer Reihe von Gerichtsverfahren wegen der Weigerung beteiligt, die Garantieansprüche der Gläubiger zu befriedigen, insbesondere des Verteidigungsministeriums, des Nationalen Sozialversicherungsfonds der Ukraine, des Betreibers des Gastransportsystems der Ukraine, des NJSC "Naftogaz" Trading" und der Verwaltung der Seehäfen der Ukraine. Darüber hinaus erscheint die Bank in den Materialien des Strafverfahrens №420170000000445 vom 17. Februar 2017, die darauf hinweisen, dass die Geschäftsführung der regionalen Gasunternehmen von Dmitry Firtasch im Jahr 2017–2018 über die Bank illegal Geld abheben konnte, was zu einem erheblichen Anstieg der Schulden führte gegenüber Naftogaz, schrieb – Cartwright.

Er betonte, dass die Ungültigerklärung von Garantien in allen Fällen von – "nicht der beste Weg ist, ein Finanzinstitut am Markt zu positionieren".

"Außer das ist die Essenz des Geschäftsmodells. Aber dann sollte sich die Nationalbank, wie auch der NABU, das genauer ansehen, um die Risiken der Einleger, sowie der noch mit dem Finanzinstitut zusammenarbeitenden Geschäfte zu minimierenfasste der Autor des Artikels zusammen